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Archiv: Arzthaftungsrecht / Berufsrecht der Ärzte

Löschung von Einträgen in einem Arztbewertungsportal

Einem Arzt steht grundsätzlich kein Recht zu, ihm nicht genehme Bewertungen auf einem Arztbewertungsportal löschen zu lassen.

8. Mai 2017

Aufklärungspflicht bei ästhetischen Eingriffen durch den Arzt

Ärzte schulden ihren Patienten Aufklärung über die Risiken von durchgeführten ärztlichen Heileingriffen. In nicht seltenen Fällen wünschen Patienten jedoch auch eine Behandlung aus rein ästhetischen Gründen, obwohl keine medizinische Indikation vorliegt. Auch solche Behandlungen sind natürlich nicht ohne Risiko. Insbesondere … Weiter lesen

30. März 2017

Darlegungspflicht bei Hygieneverstößen im Krankenhaus

Die Darlegung und der Beweis eines Behandlungsfehlers durch die Nichteinhaltung von Hygienebestimmungen gestalten sich für den Patienten oft schwierig. Durch einen Beschluss des Bundesgerichtshofs wurde die Position des Patienten verbessert.

23. März 2017

Abstehende Kronenränder berechtigen zum Schadenersatz gegenüber dem Zahnarzt

Abstehende Kronenränder entsprechen grundsätzlich nicht dem zahnärztlichen Standard und stellen daher einen Behandlungsfehler dar. Behandlungsfehlerhaft ist aber auch, wenn der Zahnarzt seinen Patienten nicht darauf hinweist, das Nachbesserungsbedarf besteht.

8. März 2017

Umfang ärztlicher Aufklärungspflichten

Mal wieder hat sich der Bundesgerichtshof mit dem Umfang ärztlicher Aufklärungspflichten befassen müssen. Hintergrund war der Vorwurf eines Patienten gegen seinen Zahnarzt, es habe bei der vorgenommenen Anästhesie mehrere Alternativen gegeben, über die er vor dem Eingriff nicht aufgeklärt worden … Weiter lesen

27. Februar 2017

Umfang der ärztlichen Aufklärung

Dass Ärzte vor Operationen recht umfassende Aufklärungspflichten haben, ist landläufig bekannt. Diese sind durch die Rechtsprechung in den letzten Jahren auch zunehmend erweitert worden. Immerhin kommt der Bundesgerichtshof mit einer seiner jüngsten Entscheidungen den Ärzten nunmehr ein wenig entgegen.

17. Februar 2017

Fehlbehandlung bei Sklerosierungsbehandlung (Verödung)

Gelangt bei einer Sklerosierungsbehandlung von sogenannten Besenreitern Injektionsmitteln nicht in die Vene, sondern in umliegende Gewebe, ist dieses nicht zwingend als Behandlungsfehler zu werten.

21. Dezember 2016

Bindung an einen Chefarztvertrag

Der Bundesgerichtshof hat (mal wieder) die Rechte von Patienten gestärkt. Kläger war ein Patient, der über eine sogenannte Wahlleistungsvereinbarung zur Chefarztbehandlung vereinbart hatte, nur vom Chefarzt behandelt zu werden. Dieser jedoch gab den Auftrag an einen anderen Operateur weiter, der … Weiter lesen

11. Oktober 2016

Wegfall der Vergütung bei Einsatz unzureichend qualifizierten Personals

Haben Pflegedienst und Pflegebedürftiger im Vertrag vereinbart, dass bei dem Pflegebedürftigen nur Pflegefachkräfte zum Einsatz kommen, so entfällt für den Pflegedienst die vereinbarte Vergütung dem Grunde nach bereits dann, wenn er minder qualifizierte Mitarbeiter einsetzt. Nach Auffassung des BGH kommt … Weiter lesen

31. März 2016

Genehmigungsfiktion trotz Anforderung von Unterlagen durch eine Krankenkasse

Die Genehmigungsfiktion bei Untätigkeit einer Krankenkasse auf einen Antrag hin (§13 Abs. 3a SGB V) ist zwischenzeitig allgemein bekannt. Gleichwohl sind die gesetzten Fristen von 3, 5 oder 6 Wochen durch die Kassen schwer zu halten. Dem kann die Krankenkasse … Weiter lesen

3. März 2016