Archiv: Arzthaftungsrecht / Berufsrecht der Ärzte

Beweislastumkehr bei später auftretenden Schäden nach Arztfehler

Unterläßt ein Arzt eine indizierte Diagnose, führt dieses im Haftungsprozess gegen den Arzt in der Regel zur Beweislastumkehr, wonach nunmehr nicht mehr der Patient beweisen muss, dass die Diagnose – wenn sie denn erhoben worden wäre – einen positiven Befund … Weiter lesen →

16. Februar 2016

Haftung eines Heimes bei MRSA-Übertragung

MRSA-Keime hat so ungefähr jeder Heimleiter als kleinen Gruß seines Krankenhauses über seine Bewohner zurück bekommen. Folgt man dem Oberlandesgericht Hamm tut ein Heim gut daran, sehr auf die Hygiene zu achten. Denn wechselt eine Pflegekraft bei einem MRSA-Patienten einen … Weiter lesen →

22. Dezember 2014

Haftung bei nichtqualifiziertem Personal

Wie wichtig der Einsatz qualifizierten Personals ist, hat das Landgericht Mainz noch einmal deutlich gemacht. Hier hatte eine Pflegehilfskraft die – zweifelsfrei missverständliche – Anweisung eines Arztes prompt falsch verstanden. Aber, und das war die Besonderheit, einem solchen Missverständnis wäre … Weiter lesen →

Haftung bei Sturz bei Toilettengang

Bisher ging man davon aus, dass wenn ein Bewohner bei einem begleiteten (Toiletten-)Gang stürzt, wegen einer Beweislastumkehr der Heimträger sein fehlendes Verschulden zu beweisen hätte. Nicht immer, sagt das OLG Frankfurt, wenn die Möglichkeit besteht, dass der Sturz die Folge … Weiter lesen →

Vertragsärztinnen und -ärzte haben einen Anspruch auf Genehmigung eines Enlastungsassistenten

Vertragsärztinnen und Ärzte haben einen Anspruch auf Genehmigung eines Entlastungsassistenten bis zu einer Dauer von sechsten 30 Monaten wären Zeiten der Kindererziehung unabhängig vom Alter des Kindes. Das Merkmal sechsten 30 Monate bezieht sich nicht auf das Alter des Kindes … Weiter lesen →

18. März 2014

Ermessensentscheidung bei Regress wegen unzulässiger Off-Label-use-Verordnung

Umstritten war ein Arzneikosten Regress in Höhe von zwei 20.700 € wegen der Verordnung von Polyglobulin-Infusionslösungen in den Quartalen III/2001 bis II/2002. Auf Antrag der klagenden Krankenkasse hatte der Prüfungsausschuss wegen der Verordnung von Polyglobulin-Infusionslösungen durch die beigeladene Gemeinschaftspraxis einen Regress … Weiter lesen →

Kein Schadenersatz bei mangelhaften Brustimplantaten

Eine Klage einer Patientin gegen den TÜV wegen mangelhafter Überwachung von importierten Brustimplantaten ist gescheitert. Das Gericht wies die Klage ab, da bei der Klägerin bisher kein nachweisbarer Schaden eingetreten sei. Außerdem sei die Klägerin den Beweis schuldig geblieben, dass … Weiter lesen →

2. April 2013

Anspruch auf Namen des Vaters bei anonymer Samenspende

Kinder anonymer Samenspender haben das Recht, den Namen ihres leiblichen Vaters zu erfahren. So hat es das Oberlandesgericht Hamm in einer Klage einer jungen Frau gegen eine Samenbank entschieden. Die Richter in Hamm werteten das im Grundgesetz festgelegte Recht auf freie … Weiter lesen →

8. Februar 2013

Haftung eines Arztes für Zweiteingriff

Ist auf Grund eines ärztlichen Fehlers (hier: unvollständige Entfernung eines Tumors) ein Zweiteingriff erforderlich, ist der Arzt dem Patienten zum Schadenersatz für die zweite Operation verpflichtet. Darüber hinaus haftet er auch für Komplikationen aus der zweiten Operation (hier: Entzündung der … Weiter lesen →

28. Dezember 2012